Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vitrin Network GmbH, Zollstockgürtel 65, 50969 Köln (nachfolgend „Vitrin Network“) – Stand: November 2026
§ 1 Geltungsbereich
- Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Vitrin Network und ihren Kunden über Leistungen der Softwareentwicklung, Web- und App-Entwicklung, Gestaltung, Beratung, Hosting, Wartung und verwandte IT-Leistungen.
- Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Vitrin Network ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
- Für die eigenen Plattformen und Apps der Vitrin Network (z. B. VitrinCar, VitrinPOS) gelten die dort jeweils veröffentlichten Nutzungsbedingungen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
- Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
- Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots in Textform (z. B. per E-Mail oder Unterschrift) oder durch eine Auftragsbestätigung der Vitrin Network zustande.
- Maßgeblich für Inhalt und Umfang der Leistungen sind das Angebot bzw. die Leistungsbeschreibung, ergänzend diese AGB. Bei Widersprüchen geht die individuelle Vereinbarung vor.
§ 3 Leistungen
- Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Soweit dort nichts anderes vereinbart ist, erbringt Vitrin Network Beratungs-, Wartungs- und Betriebsleistungen als Dienstleistung; die Erstellung individuell beschriebener Software, Websites oder Apps erfolgt als Werkleistung.
- Vitrin Network erbringt die Leistungen nach dem anerkannten Stand der Technik zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Vitrin Network darf zur Leistungserbringung qualifizierte Subunternehmer einsetzen und bleibt gegenüber dem Kunden verantwortlich.
- Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Kunden oder höhere Gewalt zurückgehen, verlängern Fristen angemessen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde stellt rechtzeitig alle Informationen, Inhalte, Zugänge und Entscheidungen bereit, die für die Leistungserbringung erforderlich sind, und benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner.
- Der Kunde stellt sicher, dass von ihm gelieferte Inhalte (Texte, Bilder, Marken, Daten) frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt, und stellt Vitrin Network insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
- Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte und Geschäftsmodelle seiner Anwendung verantwortlich, insbesondere für eigene Pflichtangaben wie Impressum und Datenschutzerklärung, sofern nicht deren Erstellung ausdrücklich beauftragt ist.
§ 5 Änderungswünsche
Wünscht der Kunde Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs, prüft Vitrin Network die Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung und Termine und teilt diese in Textform mit. Die Änderung wird erst nach Zustimmung des Kunden in Textform umgesetzt.
§ 6 Abnahme
- Werkleistungen sind nach Fertigstellung abzunehmen. Vitrin Network stellt die Leistung zur Prüfung bereit; der Kunde prüft sie innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder teilt wesentliche Mängel in Textform mit.
- Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde sie produktiv nutzt oder innerhalb der Frist keine wesentlichen Mängel mitteilt (§ 640 Abs. 2 BGB). Auf diese Folge weist Vitrin Network bei der Bereitstellung hin.
- In sich abgeschlossene Teilleistungen können gesondert abgenommen werden.
§ 7 Vergütung und Zahlung
- Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Leistungen nach Aufwand werden auf Grundlage der vereinbarten Stunden- oder Tagessätze abgerechnet. Bei Festpreisprojekten ist Vitrin Network berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend den vereinbarten Meilensteinen zu verlangen.
- Laufende Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Lizenzen) werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum berechnet.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB). Vitrin Network kann bei Verzug weitere Leistungen bis zum Ausgleich zurückhalten.
- Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 8 Nutzungsrechte
- Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen das im Angebot bestimmte Nutzungsrecht. Ist nichts bestimmt, erhält er ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Recht, die Ergebnisse für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen, zu vervielfältigen und zu bearbeiten.
- Bis zur vollständigen Zahlung ist die Nutzung nur widerruflich gestattet.
- Vorbestehende Komponenten, Bibliotheken, Werkzeuge und Know-how der Vitrin Network bleiben in deren Eigentum; der Kunde erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht, soweit dies für die Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.
- Für Open-Source-Komponenten gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen vorrangig.
- Vitrin Network darf das Projekt unter Nennung des Kunden als Referenz verwenden, sofern der Kunde nicht widerspricht. Vertrauliche Informationen werden dabei nicht veröffentlicht.
§ 9 Mängelansprüche
- Bei Werkleistungen hat Vitrin Network bei Mängeln zunächst das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz nach § 10 verlangen.
- Mängel sind in nachvollziehbarer Form in Textform zu melden.
- Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels, Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Keine Mängel sind Abweichungen, die auf Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf nicht vereinbarte Einsatzumgebungen oder auf Änderungen von Schnittstellen und Diensten Dritter (z. B. App Stores, Zahlungsanbieter) nach Abnahme zurückgehen.
§ 10 Haftung
- Vitrin Network haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Vitrin Network nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Für den Verlust von Daten haftet Vitrin Network nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre, es sei denn, die Datensicherung ist ausdrücklich Gegenstand der Leistungen von Vitrin Network.
- Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen der Vitrin Network.
§ 11 Hosting, Wartung und Laufzeit
- Hosting- und Wartungsleistungen richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung, insbesondere hinsichtlich Verfügbarkeit, Reaktionszeiten und Datensicherung.
- Sofern nichts anderes vereinbart ist, haben Verträge über laufende Leistungen eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und verlängern sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit in Textform gekündigt werden.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Nach Vertragsende stellt Vitrin Network dem Kunden auf Wunsch seine Daten und Inhalte in einem gängigen Format zur Verfügung.
§ 12 Vertraulichkeit und Datenschutz
- Die Parteien behandeln alle vertraulichen Informationen der anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich.
- Soweit Vitrin Network im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 13 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Köln. Vitrin Network ist berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.